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B5: Anpassung der Rekultivierung

Entscheidungssatz 7: Anpassung der Rekultivierung

Es hat eine möglichst hochwertige und nachhaltige Rekultivierung der bergbaulich in Anspruch genommenen Flächen zu erfolgen.

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Rückmeldung zum Themenbereich B: Ein früherer Ausstieg: Anpassungen in der Tagebauplanung

Haben Sie Rückmeldungen, die sich auf den gesamten Themenbereich B: "Ein früherer Ausstieg: Anpassungen in der Tagebauplanung" beziehen? Dann verorten Sie diese bitte hier.

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B6: Keine grundlegende Planänderungen für Inden

Entscheidungssatz 8: Keine grundlegende Planänderung für Inden

Der Tagebau Inden soll bis zum Ende der Kohleverstromung im Kraftwerk Weisweiler im Jahr 2029 im Rahmen des Braunkohlenplans „Inden – Räumlicher Teilabschnitt II“ fortgeführt und rekultiviert werden können.

Die Rekultivierungsziele für den Tagebau Inden werden absehbar realisiert werden können. Änderungen dürften nur die konkrete Abbauführung betreffen. Insgesamt dürfte daher keine derart wesentliche Änderung der Grundannahmen des Braunkohlenplans Inden II eingetreten sein, die ein förmliches Verfahren zu einer Planänderung rechtfertigen würden. Die abschließende Prüfung und Feststellung, dass sich die Grundannahmen für den Braunkohlenplan Inden II nicht wesentlich geändert haben und keine Änderung des Planes erforderlich ist, obliegt nach § 30 Landesplanungsgesetz dem Braunkohlenausschuss.

Kommentare

Es ist zu begrüßen, dass die im Entscheidungssatz enthaltene Klarstellung für den Tagebaue Inden erfolgt ist. Dies erhält auch hier die notwendige Planungssicherheit.

Moderationskommentar

Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer,

Wir sind erfreut über die sehr rege Beteiligung auf dieser Plattform zur Leitentscheidung Braunkohle.

Wir möchten an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass im Mittelpunkt der Öffentlichkeitsbeteiligung die 14 Entscheidungssätze des Entwurfs der neuen Leitentscheidung stehen.
Hier ist das Land an allgemeinen, sachorientierten Stellungnahmen zum Inhalt der einzelnen Entscheidungsätze interessiert, nicht an Korrekturen einzelner Formulierungen oder an grundsätzlichen Beiträgen, die sich nicht auf die Entscheidungssätze beziehen.

Es ist auch möglich, Stellungnahmen einzureichen, die sich nicht auf einen konkreten Entscheidungssatz des Dokuments, sondern auf ein Thema oder auf das ganze Dokument beziehen.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Konsultation. Das heißt, es wird um Feedback gebeten. Es ist nicht vorgesehen, fachliche Fragen an die zuständigen Behörden zu stellen.
Dennoch bemühen wir uns bei grundlegenden Verständnisfragen zum Entwurfstext, diese in Absprache mit dem Ministerium zu beantworten, um eine informierte Grundlage zur Beteiligung zu schaffen.
Dies kann jedoch mitunter einige Zeit in Anspruch nehmen.

Bitte konsultieren Sie bei etwaigen Fragen zum Verfahren und dem Entwurfstext der Leitentscheidung zunächst die auf dieser Seite bereitgestellten Informationen und "Häufige Fragen"

Wir bitten um Ihr Verständnis,
Ihr Moderationsteam

Das Ende der Braunkohleverstromung in Deutschland muss wesentlich eher erfolgen, wenn die Bundesrepublik Deutschland nicht fortdauernd den völkerrechtlich verbindlichen Vertrag von Paris brechen will. Das gilt auch für den Braunkohletagebau Inden.

Der Tagebau soll so betrieben und geplant werden, dass der Lucherberger See erhalten bleiben kann.

Es sollte geprüft werden, ob die Nutzung des Tagebaus Inden bis 2029 wirklich erforderlich ist. Dies insb. vor dem Hintergrund der mangelhaften Erfüllung der Rekultivierungspflicht für die Stadt Jüchen und der erheblichen Zweifel an der fachgerechten und umweltverträglichen Umsetzung der Erhaltungsmaßnahmen in Hambach.