Was ist die Leitentscheidung Braunkohle und wozu dient sie?

Die Leitentscheidung ist das langfristige Konzept der Landesregierung für den Braunkohlenabbau im Rheinischen Revier.

  • Sie übersetzt das Kohleausstiegsgesetz in die Raumplanung und ist das Grobkonzept für die anstehenden Veränderungen in den Tagebauen.
  • Sie enthält die Vorgaben der Landesregierung für die Braunkohlenplanung.
  • Sie ist die landesplanerische Grundlage für die Arbeit des Braunkohlenausschusses.

Der Braunkohlenausschuss wird den Braunkohlenplan für das Rheinische Revier in den kommenden Jahren auf der Ebene der Regionalplanung anpassen. Die Leitentscheidung definiert dafür die Rahmenbedingungen: Im Braunkohlenplan erfolgt die regionalplanerische Umsetzung zur Umsetzung, beispielsweise der Verlauf der Abbaugrenzen oder Vorgaben zur Rekultivierung.

Die Leitentscheidung enthält eine klare Perspektive für das Rheinische Revier, für die Rekultivierung der Tagebaue und weiterer Herausforderungen, die mit dem vorgezogene Kohleausstieg verbunden sind.